Aktuelles

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 20.04.2017 folgende Themen behandelt:

 1. Vergabe von Aufträgen für die Kindergartenerweiterung

Folgende Aufträge für die Kindergartenerweiterung wurden vergeben:

  • Trockenbauarbeiten an die Fa. Rexhepi, Langquaid, zum Bruttoangebotspreis von 48.918,28 €
  • Malerarbeiten an die Fa. Haumer u. Ranftl, Langquaid, zum Bruttoangebotspreis von 23.429,91 €
  • Fliesenarbeiten an die Fa. Patrick Lübke, Langquaid, zum Bruttoangebotspreis von 22.049,52 €
  • Bodenlegerarbeiten an die Fa. Weber, Langquaid, zum Bruttoangebotspreis von 22.422,22 €

1. Bürgermeister Barth erläutert dem Gemeinderat ferner den aktuellen Sachstand bezüglich der Kindergartenerweiterung. Das Bauvorhaben liegt im Bauzeitenplan.

2. Nachtrag Mehrkosten Pumpstation Untere Dürr

Die Gemeinde Herrngiersdorf vergibt den Nachtrag bezüglich der Pumpstation Untere Dürr an die Firma Fahrner, Mallersdorf-Pfaffenberg mit einer Gesamtsumme von 25.473,20 €.

3. Antrag der Gemeindefeuerwehren für Hochwasserausrüstung

Die Gemeinde Herrngiersdorf stimmt dem Antrag der Gemeindefeuerwehren zu, die Hochwasserausrüstung mit zusätzlichen Abwasserpumpen und Stromerzeugern aufzurüsten. Die Gesamtkosten belaufen sich pro Feuerwehr auf 12.829,75 €, insgesamt somit auf 25.659,50 €.

4. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

  1. Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit PKW-Doppelgarage auf der Fl. Nr. 481/1 Gmkg. Herrngiersdorf durch Andreas Daffner
  2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.-Nr. 84/6 Gmkg. Herrngiersdorf durch Klaus und Susanne Heller
  3. Neubau einer Garage mit Abstellraum und Carport auf dem Grundstück Fl.-Nr. 732/33 Gmkg. Langquaid durch Carsten Bachmann und Teresa Mark

Der Bauvoranfrage zur Errichtung eines Vierspänners mit vier Doppelgaragen auf Fl. Nr. 1849 Gmkg. Langquaid durch Herrn Stefan Aumer konnte aus planungsrechtlichen Gründen nicht zugestimmt werden.

5. Antrag Feuerwehr Sandsbach bezüglich Atemschutz

Die Gemeinde Herrngiersdorf stimmt dem Antrag der Feuerwehr Sandsbach zu, die Atemschutzgeräte zu Gesamtkosten von 15.855,71 € bei der Fa. Kilian, Zwiesel, zu beschaffen.

Ferner werden für die beiden Gemeindefeuerwehren Ersatzgeräte für den Atemschutz zum Preis von 5.454,60 € bei der Fa. Kilian, Zwiesel, erworben.

6. Nebenangebot Firma Pritsch Baugebiet Reutstalweg

Die Gemeinde Herrngiersdorf ist einverstanden, dass bei den Arbeiten beim Baugebiet Reutstalweg anstatt eines Bodenaustausches im Rohgraben eine Stabilisierung des vorhandenen Aushubes vorgenommen und wieder eingebaut wird. Die Kostenersparnis beläuft sich auf 9.630,08 €.

 

Der Gemeinderat hat sich in seiner letzten Sitzung mit folgenden Themen befasst:

1. Antrag auf Zuschuss zur Stockbahnsanierung durch den TSV Herrngiersdorf, Abt. Stockschützen

Die Gemeinde Herrngiersdorf gewährt dem TSV Herrngiersdorf Abteilung Stockschützen zur Sanierung der Stockbahn in Herrngiersdorf einen einmaligen freiwilligen Zuschuss in Höhe von 7.000 €.

2. Erlass der Haushaltssatzung 2017

Die Gemeinde Herrngiersdorf hat die Haushaltssatzung 2017 erlassen. Investitionsschwerpunkt ist in diesem Jahr die Kindergartenerweiterung mit einem Volumen von 1,4 Mio. €. Dazu ist die Erschließung des Baugebietes „Am Reutstalweg“ in Herrngiersdorf mit einem Kostenumfang von knapp 1 Mio. € vorgesehen. Ferner werden Abwasserpumpstationen saniert, Hochwasserschutzmaßnahmen durchgeführt und eine Brücke am Siegersbach erneuert.

3. Angebot für Fernwirktechnikanschluss verschiedener Pumpstationen

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Zach Elektroanlagen, Tacherting, den Auftrag für die Nachrüstung der Fernwirktechnik am Pumpwerk am Siegersbach in Sandsbach zum Bruttoangebotspreis von 7.114,19 €.

4. Angebot für Straßenbeleuchtung „Am Reutstalweg“

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Bayernwerk AG den Auftrag für die Straßenbeleuchtung „Am Reutstalweg“ mit Zufahrtsstraßen zum Bruttoangebotspreis von 44.773,26 €.

5. Angebot für Straßenlampe beim Wartehäuschen Kindergarten

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt den Auftrag für die Errichtung der zusätzlichen Straßenlampe beim Wartehäuschen am Kindergarten an die Firma Bayernwerk AG zum Bruttoangebotspreis von 6.595,56 €.

6. Behandlung von Bauanträgen

Dem Antrag auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage, Büroräumen und Holzscheune in Sandsbach, Birkenstr. 1, Fl. Nr. 732/37, durch Herrn und Frau Alexander und Theresia Steger wurde die Zustimmung erteilt.

7. Vergabe der Gerüstbauarbeiten für den Kindergarten

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Artinger Gerüstbau, Abensberg, den Auftrag für die Gerüstarbeiten am Kindergarten Herrngiersdorf zum Bruttoangebotspreis von 9.243,79 €.

 

Neues aus der Gemeinderatssitzung vom 22.02.2017:

1. Vergabe der Erschließungsarbeiten für das Baugebiet am Reutstalweg

Der Auftrag für die Erschließungsarbeiten im Baugebiet Reutstalweg in Herrngiersdorf wird an die billigst bietende Firma Pritsch, Sandsbach, zum Bruttoangebotspreis von 826.970,42 € vergeben.

2. Vergabe von Aufträgen für die Kindergartenerweiterung;

a) Putzarbeiten

Der Auftrag für die Putzarbeiten am Kindergarten Herrngiersdorf wird an die Firma Danzer GmbH, Mitterfels, zum Bruttoangebotspreis von 58.870,49 € vergeben.

b) Estricharbeiten

Der Auftrag für die Estricharbeiten im Kindergarten Herrngiersdorf wird an die Firma Teubl Bau GmbH, Herrngiersdorf, zum Bruttoangebotspreis von 22.725,22 € vergeben.

c) Nachtragsangebot Baumeisterarbeiten

Die Gemeinde Herrngiersdorf genehmigt das Nachtragsangebot der Firma Teubl in Höhe von 7.849,36 € und die damit zusammenhängenden Mehrkosten in Höhe von 4.452,86 €.

d) Nachtragsangebot Fensterarbeiten

Das Nachtragsangebot der Firma Z-Fenster Technik KG in Höhe von 3.947,68 € wird von Seiten der Gemeinde Herrngiersdorf genehmigt.

3. Beschaffung von Atemschutz für die FF Sandsbach

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschafft die notwendige Atemschutzausrüstung für die Feuerwehr Sandsbach und übernimmt die anfallenden Ausbildungskosten.

4. Sanierung der ehemaligen Kiesgrube Semerskirchen

Der Gemeinderat Herrngiersdorf ist mit der vorgeschlagenen Sanierung der Kiesgrube Semerskirchen einverstanden

5. Folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

Tekturplan zum Neubau eines Einfamilienhauses in Herrngiersdorf, Sonnenhang 19

Antrag zum Anbau an das Einfamilienhaus sowie Anbau an das Bürogebäude in Sandsbach, Rottenburger Str. 7

 

In der Gemeinderatssitzung am 19.01.2017 wurden folgende Entscheidungen getroffen:

1. Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung zur Jahresrechnung 2015

Die im Haushaltsjahr 2015 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.

Die Schlussbilanz der Gemeinde Herrngiersdorf zum 31.12.2015 wird mit einer Bilanzsumme von 18.860.939,00 € festgestellt. Der Jahresüberschuss von 355.806,85 € wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der Gemeinderat Herrngiersdorf erteilt zur Jahresrechnung 2015 Entlastung.

2. Vergabe der Baumeisterarbeiten für die Pumpwerksanierungen

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt den Auftrag für die Baumeisterarbeiten für Los 1 (Pumpwerk Sittelsdorf) an die Firma Fahrner, Mallersdorf, zum Bruttoangebotspreis von 106.388,52 €, den Auftrag für die Baumeisterarbeiten für Los 2 (Ortsteil Sandsbach) ebenfalls an die Firma Fahrner, Mallersdorf, zum Bruttoangebotspreis von 28.672,82 €.

3. Breitbandausbau in der Gemeinde;

a) Auftrag für das Planungsbüro Corwese

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Corwese, Seefeld, den Auftrag für Stufe 2 der Planungsarbeiten für die Breitbandversorgung der unterversorgten Ortsteile in der Gemeinde Herrngiersdorf zum Bruttoangebotspreis von 3.808 €.

b) Vertrag über interkommunale Zusammenarbeit mit dem Markt Langquaid

Die Gemeinde Herrngiersdorf stimmt der vorgesehenen Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern zwischen der Gemeinde Herrngiersdorf und dem Markt Langquaid zu.

4. Beschaffungen für die Grundschule

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschafft bei der Firma Bastian, Regensburg, vier Medienwägen zum Preis von 2.062,73 € pro Wagen. Ferner wird der 1. Bürgermeister beauftragt, vier zusätzliche Laptops zu beschaffen.

5. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

  1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in Sandsbach, Birkenstraße 6, Fl.-Nr. 732/46 Gmkg. Langquaid, durch Frau Stefanie Retsch und Herrn Christian Zeller
  2. Antrag auf Erweiterung einer Maschinenhalle in Herrngiersdorf, Bernhardstraße 20, Fl.-Nr. 11/1 Gmkg. Herrngiersdorf, durch Herrn Andreas Zellmeier, Herrngiersdorf

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15.12.2016 folgende Themen behandelt:

1. Vorstellung der Erschließungsplanung für das Baugebiet „Am Reutstalweg“ durch das Ing. Büro Lichtenecker

1. Bürgermeister Barth konnte zu diesem Tagesordnungspunkt den Ingenieur Herrn Hermann Lichtenecker begrüßen. Herr Lichtenecker stellte die Planung in den Grundzügen vor.

Es werden insgesamt 18 Bauparzellen erschlossen. Die Fahrbahnbreite beträgt 4,50 m zuzüglich 2 m Multifunktionsstreifen + 1 m Grünstreifen, ergibt zusammen 7,50 m Verkehrsfläche. Die Ausbaulänge der Haupterschließungsstraße beträgt ca. 260 m. Die Verlängerung der Raiffeisenstraße ca. 50 m und die Verlängerung der Rosengasse ca. 45 m. An der Rosengasse sind zusätzlich 4 Längsparkplätze für PKWs vorgesehen.

Ferner wird ein Regenwasserkanal mit einer Länge von 366 m sowie ein Schmutzwasserkanal mit einer Länge von 242 m errichtet. Bei einem Verzicht auf eine Kellerentwässerung des Schmutzwassers ergäbe sich ein Kostenvorteil von ca. 20.000 €. Ferner werden 18 Stück Hauanschlussschächte für Schmutzwasser sowie 18 Stück Regenwasserzisternen erstellt.

Der Regenwasserrückhaltung wurde besonders Augenmerk geschenkt. Es werden ein Regenrückhaltebecken mit einem Volumen von 360 m³, ein Stauraumkanal mit einem Volumen von 110 m³ sowie die gesamten Volumina der Regenwasserzisternen mit 54 m³ geschaffen. Insgesamt ergibt sich ein Gesamtrückhaltevolumen von 524 m³.

Der Straßenbau erfolgt mit einem Gesamtaufbau von 60 cm. Die Kosten wurden insgesamt mit rund 301.000 € für den Straßenbau und 512.000 € für den Kanalbau einschließlich Rückhaltebecken ermittelt. Insgesamt errechnet sich daher Gesamtkosten von rund 813.000 €.

Der Gemeinderat hat anschließend beschlossen, eine Tieferlegung des Schmutzwasserkanals auf 3,15 m durchzuführen. Im Übrigen wurde die Planung wie vorgestellt genehmigt.

 

2. Vorstellung der Planung für die Breitbanderschließung der unterversorgten Gemeindeteile durch das Planungsbüro Corwese

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschließt den Breitbandausbau für die unterversorgten Gebiete mit einem vorgesehenen Gemeindeanteil von 341.880 €. Das Büro Corwese wird beauftragt, die notwendigen Schritte einzuleiten.

 

3. Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung;

Anpassung der Gebühren

Die Monatsgebühr beträgt ab 01.09.2017:

1. Kinder ab drei Jahren

Tägliche Buchungszeit Monatsgebühr
Bis zu 4 Stunden            36,00 €
mehr als 4 bis zu 5 Stunden           45,00 €
mehr als 5 bis zu 6 Stunden           54,00 €
mehr als 6 bis zu 7 Stunden           63,00 €
mehr als 7 bis zu 8 Stunden           72,00 €

2. Kinder bis zu drei Jahren

Tägliche Buchungszeit Monatsgebühr
Bis zu 4 Stunden        72,00 €
mehr als 4 bis zu 5 Stunden        90,00 €
mehr als 5 bis zu 6 Stunden        108,00 €
mehr als 6 bis zu 7 Stunden        126,00 €
mehr als 7 bis zu 8 Stunden        144,00 €
mehr als 8 bis zu 9 Stunden        162,00 €

3. Schulkinder

Wöchentliche Buchungstage Monatsgebühr
2 Nachmittage           18,00 €
3 Nachmittage        27,00 €
4 Nachmittage        36,00 €

Wechselnde Buchungszeiten werden auf den Tagesdurchschnitt bei einer 5-Tage-

Woche umgerechnet (Art. 21 Abs. 4 Satz 3 BayKiBiG). Die Buchung hat mit Ausnahme der Schulkinder für mindestens drei Tage

wöchentlich zu erfolgen. Bei der Anmeldung des Kindes wird eine Anmeldegebühr von 3 € erhoben.

 

4. Antrag auf Beschaffung von Feuerwehrstiefeln

Die Gemeinde Herrngiersdorf definiert künftig den Stiefel Florian Europe der Firma Haix oder ein gleichwertiges Fabrikat als Standardstiefel für die Feuerwehren der Gemeinde. Es wird dabei von einem derzeitigen Preis von 120,94 € netto ausgegangen. Bei der Beschaffung ist immer das günstigste Angebot zu wählen. Sollten höherwertige Stiefel gewählt werden, wäre die entsprechende Aufzahlung vom Feuerwehrdienstleistenden oder dem Verein zu leisten. Vom Kommandant ist eine Namensliste zu führen, um einen Überblick zu ermöglichen. Die Stiefel dürfen nur für dienstliche Zwecke verwendet werden.

 

5. Antrag auf Heckenschneidemaßnahmen an Feldwegen

Die Gemeinde Herrngiersdorf übernimmt künftig die Kosten für ein Heckenschneidegerät mit Bedienung. Das Aufräumen übernimmt die Jagdgenossenschaft nach Absprache mit der Gemeinde.

 

6. Genehmigung von Ausgaben anlässlich der Hochwasserkatastrophe

Der Gemeinderat Herrngiersdorf genehmigt die Gesamtausgaben anlässlich der Hochwasserkatastrophe 2016 in Höhe von 202.367 € in vollem Umfang.

 

7. Errichtung einer Straßenlampe beim Wartehäuschen Tiefenbach

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt an die Firma Bayernwerk AG den Auftrag für die zusätzliche Brennstelle beim Wartehäuschen in Tiefenbach in Höhe von 3.452,81 € Brutto.

 

8. Behandlung von Bauanträgen

Dem Antrag auf Errichtung eines Wintergartens an das bestehende Einfamilienhaus in Herrngiersdorf, Mühlberg 37, durch Frau Angelika Meier, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

9. Errichtung einer zusätzlichen Straßenbeleuchtung an der Kreisstraße beim Kindergarten

Die Gemeinde Herrngiersdorf lässt eine zusätzliche Straßenlampe bei der Bushaltestelle am Kindergarten Herrngiersdorf errichten.

Bayernwerk spendet für Hochwasseropfer in Herrngiersdorf – Spendenaktion zum Jahresausklang des Energieunternehmens in Ostbayern

Herrngiersdorf hat schon einige Starkregen erlebt, den letzten großen vor fünf Jahren. Eine Flutwelle wie in diesem Jahr, die Gartenzäune, Baumstämme, Müllcontainer, Möbel und sogar einen Bulldoganhänger wegschwemmte, hatte die Gemeinde noch nie erlebt. Nun zollt das Bayernwerk mit einer Spende der Kommune und den Bürgerinnen und Bürgern Respekt für die Aufarbeitung der Hochwasserfolgen.

In den Gemeinden und Städten spielt das Leben und bringt manche Herausforderung mit sich. Planbare, unvorhergesehene, freudige oder erschütternde Ereignisse sind von den Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern jedes Jahr zu stemmen. Vielfach sind es ehrenamtliche Helfer, freiwillig Engagierte, Vereine und Institutionen, die sich um das gesellschaftliche Leben in der Region annehmen.

„Als bayerisches Unternehmen mit einer historisch engen Verbundenheit zu Land und Leuten möchten wir bei dieser Aufgabe unterstützen, Engagierten Dank und Anerkennung zollen und einen Beitrag zum gesellschaftlichen Leben in den bayerischen Kommune leisten“, erklärte Stephan Leibl, Kommunalbetreuer des Bayernwerks im Rahmen einer Spendenübergabe.

Die Gemeinde Herrngiersdorf war in diesem Jahr durch ein Hochwasser schlimmen Ausmaßes betroffen. „Wir haben großen Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern, die in großer Gemeinschaft an der Aufarbeitung der Hochwasserfolgen arbeiten“, betonte Leibl gegenüber Bürgermeister Josef Barth.

Das Unternehmen wolle das auch mit einer Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro zum Ausdruck bringen. Die Spende erfolgt im Rahmen der Spendenaktion zum Jahresausklang, die das Bayernwerk jedes Jahr in den Adventswochen durchführt und die Gemeinden bei kommunalen Projekten unterstützen soll.

„Ehrenamtlich Engagierte und Helfer in der Not machen unsere Region lebenswert- und davon profitieren nicht nur Kinder, Jugendliche, Bürgerinnen und Bürger: davon profitieren auch Wirtschaftsunternehmen wie wir. Deshalb haben wir auch die Pflicht, Anerkennung und Unterstützung an die Gesellschaft zurückzugeben. Und Teil dieser Anerkennung ist auch unsere Spendenaktion“, betonte Stephan Leibl.

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.11.2016 über folgende Themen entschieden:

1. Vergabe des Auftrages für die Elektroarbeiten am Kindergarten

Der Auftrag für die Elektroarbeiten am Erweiterungsbaus des Kindergartens Herrngiersdorf wird an die Firma Doblinger, Langquaid zum Bruttoangebotspreis von 52.883,37 € vergeben.

2. Endabrechnung der Straßenausbaubeiträge für den Gehweg an der Bernhardstraße

Die beitragsfähigen Gesamtkosten für den Gehweg an der Bernhardstraße belaufen sich auf 493.405,61 €. Es handelt sich um eine Hauptverkehrsstraße im Sinne der Ausbaubeitragssatzung. Auf die Anlieger entfallen daher 20 % der Kosten, das sind 98.681,12 €. Es ist eine unterschiedliche bauliche Nutzung des Abrechnungsgebietes gegeben, da Grundstücke mit 2/3-Ermäßigung, Gewerbezuschlag und zweigeschossiger Bebauung vorhanden sind. Die beitragspflichtige Grundstücksfläche der Anlieger unter Einrechnung der vorgenannten Faktoren beträgt insgesamt 106.317,35 m². Es ergibt sich somit pro m² beitragspflichtiger Fläche ein Betrag von 0,92 €. Die Gemeinde setzt den Straßenausbaubeitrag in vorgenannter Höhe fest.

3. Teilerlass von Kanalbenutzungsgebühren für die vom Hochwasser betroffenen Anwesen

Die Gemeinde Herrngiersdorf gewährt den von den Hochwasserschäden betroffenen Kanalanschließern einen pauschalen Nachlass in Höhe von einmalig 10 m³. In Anspruch nehmen können den Nachlass alle Anwesen, die Anspruch auf Sofortgeld hatten bzw. bei denen die Feuerwehr im Einsatz war.

4. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

  1. Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Doppelgarage in Sandsbach, Birkenstr. 18, Fl. Nr. 732/40 Gmkg. Langquaid, durch die Eheleute Gerlinde und Markus Klühr
  2. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage in Sittelsdorf 16, Fl.-Nr. 481 Gmkg. Herrngiersdorf, durch Herrn Andreas Daffner, Herrngiersdorf

 

In der Gemeinderatssitzung vom 13.10.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Vergabe von Aufträgen für die Kindergartenerweiterung

Es wurden folgende Aufträge vergeben:

a) Spenglerarbeiten an die Firma Gleixner, Bad Abbach / Oberndorf, zum Bruttoangebotspreis von 10.876,45 €.

b) Flachdacharbeiten an die Firma Pielmeier, Sinzing, zum Bruttoangebotspreis von 9.543,60 €.

c) Fensterbauarbeiten an die Firma Z-Fenster, Herrnwahlthann, zum Bruttoangebotspreis von 92.006,04 €.

d) Heizungs- und Lüftungsarbeiten an die Firma Emhardt & Auer GmbH, Regensburg, zum Bruttoangebotspreis von 115.605,41 €.

e) Sanitärarbeiten an die Firma Emhardt & Auer GmbH, Regensburg zum Bruttoangebotspreis von 61.962,82 €.

2. Vorlage der Jahresrechnung 2015

Der Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2015 wird von Kämmerer Wagner vorgetragen und in den wichtigen Positionen erläutert. Der Gemeinderat nimmt ihn gem. Art. 102 Abs. 2 GO zur Kenntnis. Die Jahresrechnung wird dem Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung weitergegeben.

3. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes durch Deckblatt Nr. 6 (Allgemeines Wohngebiet am Reutstalweg); Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Feststellungsbeschluss

Die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes sowie des Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 6 wird in der Fassung vom 13.10.2016 unter Einarbeitung der o. g. Ergänzungen festgestellt.

4. Aufstellung eines Bebauungsplanes/Grünordnungsplanes für das Wohngebiet „Am Reutstalweg“; Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung und Satzungsbeschluss

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschließt den Bebauungsplan „Am Reutstalweg“ in der Fassung vom 13.10.2016 unter Einarbeitung der obigen Änderungen. bzw. Ergänzungen als Satzung.

5. Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz

Die Gemeinde Herrngiersdorf erklärt, dass sie – vorbehaltlich eines etwaigen Widerrufs – für sämtliche nach dem 31.12.2016 und vor dem 01.01.2021 ausgeführten Leistungen weiterhin § 2 Abs. 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung anwendet.

6. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

a) Neubau eines Wohnhauses in Semerskirchen, Am See 11, Fl. Nr. 1317 Gmkg. Herrngiersdorf, durch die Eheleute Christian und Carolin Simlinger, Herrngiersdorf

b) Umbau eines Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus in Sittelsdorf Nr. 18 a, Fl. Nr. 485 Gmkg. Herrngiersdorf, durch Frau Anna Elisabeth Meyer, Salzburg

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 08.09.2016 folgendes beschlossen:

1. Vergabe von Aufträgen für die Kindergartenerweiterung:

a) Baumeisterarbeiten

Die Gemeinde Herrngiersdorf vergibt den Auftrag für die Baumeisterarbeiten an das billigstbietende Unternehmen, die Firma Teubl GmbH, Herrngiersdorf, mit der Gesamtangebotssumme von 474.646,96 €.

b) Zimmerer- und Dachdeckerarbeiten

Die Gemeinde Herrngiersdorf vergibt den Auftrag für dieZimmerer- und Dachdeckerarbeiten an das billigs bietende Unternehmen, die Firma Marklstorfer, Rohr, mit der Gesamtangebotssumme von 91.249,20 €.

2. Breitbandausbau für unterversorgte Ortsteile

Die Gemeinde Herrngiersdorf beauftragt das Büro Corwese mit den notwendigen Beratungsleistungen im Rahmen des Förderprogramms zum Breitbandausbau in den unterversorgten Ortsteilen.

3. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

a) Neubau eines Einfamilienhauses mit PKW-Doppelgarage (Betriebsleiterwohnhaus) auf dem Grundstück Fl.-Nr. 9/7 Gmkg. Herrngiersdorf durch Florian Hirthammer und Stefanie Stang

b) Errichtung einer offenen Einstellhalle auf dem Grundstück Fl.-Nr. 824 Gmkg. Herrngiersdorf durch Johann Brunner

4. Auftragsvergabe Baugrundgutachten für die Erschließung des Baugebietes „Reutstalweg“

Die Gemeinde Herrngiersdorf vergibt für die Erschließung des Baugebietes „Reutstalweg“ den Auftrag für das Baugrundgutachten an das billigst bietende Unternehmen, der Firma IMH Ingenieurgesellschaft für Bauwesen und Geotechnik mbH mit einer Gesamtangebotssumme von 2.953,58 €.

In der Sitzung vom 14.06.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

 

1. Maßnahmen an den Abwasserpumpstationen; Vorstellung durch das Ing. Büro Lichtenecker

 Der Ingenieur, Herr Hermann Lichtenecker, stellte die geplanten Sanierungsmaßnahmen an den Pumpwerken in Sittelsdorf, Sandsbach – Untere Dürr und Sandsbach – Am Siegersbach vor. Bei allen drei P0umpwerken soll die Technik erneuert sowie Betonsanierung durchgeführt werden. In Sittelsdorf wird zusätzlich ein Schutzraum für die Technik in Form einer Fertiggarage erstellt.

Der Gemeinderat Herrngiersdorf genehmigt die vorgesehene Planung zur Sanierung der Pumpwerke. Die Ausschreibung ist auf dieser Basis durchzuführen.

2. Aufstellung eines Bebauungsplanes/Grünordnungsplanes für das Gewerbegebiet „Am Kirchenweg“; Behandlung der Stellungnahmen aus der Fachstellen-beteiligung und Billigung des Entwurfs

 Die Gemeinde Herrngiersdorf billigt den vom Büro Komplan, Landshut,  ausgearbeiteten Bebauungsplanentwurf „GE am Kirchenweg“ einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der Fassung vom 14.06.2016 unter Ein­arbeitung der vorgenannten Änderungen und Ergänzungen. Der Bebauungsplanentwurf und die Begründung sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

3. Behandlung von Bauanträgen

Dem Antrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelcarport in Herrngiersdorf, Bernhardstraße 5, Fl.-Nr. 124 Gmkg. Herrngiersdorf, wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.05.2016 über folgende Themen beraten:

1. Kauf eines neuen Rasenmähertraktors

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschafft einen neuen Rasenmähertraktor Iseki SXG 326 HL, gemäß dem vorliegendem Angebot der Firma Landtechnik Lang zum Bruttoangebotspreis von 21.991,251 €. Der Kauf erfolgt gemeinsam mit dem TSV Herrngiersdorf, die Kosten werden zu 65 % von der Gemeinde, zu 35 % vom TSV Herrngiersdorf getragen. Dies gilt auch für den laufenden Unterhalt.

2. Einrichtung eines Flüchtlingsfonds

Die Gemeinde Herrngiersdorf kommt überein, einen Flüchtlingsfonds einzurichten. Hierfür wird ein Sonderkonto bei einem Kreditinstitut eingerichtet.

3. Beteiligung an einer kommunalen Wohnungsbau-GmbH im Landkreis Kelheim

Die Gemeinde Herrngiersdorf findet die kommunale Wohnungsbau-GmbH im Landkreis Kelheim grundsätzlich für eine gute Idee. Bevor die Gemeinde Herrngiersdorf für einen Beitritt stimmt, soll vorab geklärt werden in welcher Gemeinde die Wohnungen entstehen sollen, ob die Wohnungen bei Bedarf jederzeit zur Verfügung stehen und wie die laufenden Kosten berechnet werden.

4. Beschaffung von Ausstattung für die Grundschule

Die Gemeinde Herrngiersdorf kommt überein, die Grundschule Sandsbach mit einer Dokumentenkamera, einem Beamer, fünf Laptops und einem Flipchart auszustatten. Die Kosten sollen sich auf 5.000 € – 6.000 € belaufen.

5. Behandlung von Bauanträgen

Für folgende Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

a) Neubau einer Garage und landw. Reparaturwerkstatt in Altbach Nr. 8, Fl. Nr. 997 Gmkg. Herrngiersdorf

b) Neubau einer Lagerhalle in Sandsbach auf dem Grundstück Fl.-Nr. 682/3 Gmkg. Langquaid

6. Bedarfsanerkennung für die gemeindliche Kindertagesstätte

Die Gemeinde Herrngiersdorf erweitert den gemeindlichen Kindergarten in Herrngiersdorf gemäß der vom Architekturbüro Quadrat 45 ° vorgelegten Planung. Es werden gemäß Art. 7 BayKiBiG ab September 2017 45 Kindergartenplätze und 12 Kinderkrippenplätze als bedarfsgerecht anerkannt.

In der Sitzung des Gemeinderates am 21.04.2016 wurden folgende Themen behandelt:

1. Straßenbeleuchtung

a) Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Bayernwerk AG den Auftrag für die Umrüstung der gemeindlichen Straßenbeleuchtung auf LED zum Bruttoangebotspreis von 63.736,71 €. Für die Umrüstung der Pilzleuchten wird das Modell Schreder Pilzeo LED verwendet.

b) Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt der Firma Bayernwerk AG den Auftrag für das sog. „Komplettpaket 2006“ zur Wartung der Straßenbeleuchtung für einen Zeitraum von fünf Jahren.

2. Änderung des Flächennutzungsplanes/Landschaftsplanes für das Wohngebiet „Am Reutstalweg“; Behandlung der Stellungnahmen aus der Fachstellenbeteiligung und Billigung des Entwurfs

Die Gemeinde Herrngiersdorf billigt den vom Büro Komplan, Landshut,  ausge­arbeiteten Entwurf zur Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung und Umweltprüfung sowie des Landschaftsplanes mit Deckblatt Nr. 6 in der Fassung vom 21.04.2016 unter Ein­arbeitung der vorgenannten Änderungen und Ergänzungen. Der Entwurf der Flächennutzungsplanänderung und die Begründung sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

3. Aufstellung eines Bebauungsplanes/Grünordnungsplanes für das Wohngebiet „Am Reutstalweg“; Behandlung der Stellungnahmen aus der Fachstellenbeteiligung und Billigung des Entwurfs

Die Gemeinde Herrngiersdorf billigt den vom Büro Komplan, Landshut,  ausgearbeiteten Bebauungsplanentwurf „Am Reutstalweg“ einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der Fassung vom 21.04.2016 unter Ein­arbeitung der vorgenannten Änderungen und Ergänzungen. Der Bebauungsplanentwurf und die Begründung sind nach Maßgabe des § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

4. Auftragsvergabe für die Ingenieurleistungen für das Baugebiet „Reutstalweg“

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt den Auftrag für die Ingenieurleistungen für die Erschließung des Baugebiets „Am Reutstalweg“ an das Ing. Büro Lichtenecker & Spagl aus Landshut.

5. Behandlung von Bauanträgen;

Folgenden Bauvorhaben wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

a) Errichtung eines Wirtschaftsgebäudes in Herrngiersdorf, Bernhardstr. 1a, Fl. Nr. 1/2 Gmkg. Herrngiersdorf, durch Herrn Karl Brunner, Herrngiersdorf

b) Antrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Sandsbach, Birkenstraße 16, Fl.-Nr. 732/41 Gmkg. Langquaid, durch die Eheleute Sven und Heidi Krause, Obertraubling

6. Beauftragung von Fachplanern für die Kindergartenerweiterung

a) Heizung, Lüftung und Sanitär

Planungsbüro Beck, Langquaid

b) Elektroplanung

Planungsbüro ITP Dötzel, Langquaid

c) Statik, Brandschutzplanung und Wärmeschutznachweis

Ing. Büro Uhrmacher, Abensberg

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 17.03.2016 über folgende Themen beschlossen:

1. Vorstellung der überarbeiteten Kindergartenplanung

Die Gemeinde Herrngiersdorf ist mit der geänderten Planung der Kindergartenerweiterung einverstanden. Das Planungsbüro quadrat 45 ° wird beauftragt, auf dieser Basis die Unterlagen für das Zuwendungsverfahren sowie das Baugenehmigungsverfahren zu erstellen.

Die Kindergartenplanung kann hier eingesehen werden:

Kindergartenplanung 2016

2. Vergabe der Aufträge für den Neubau einer Lauf- und Sprungbahn an der Grundschule Sandsbach

a) Tiefbauarbeiten

Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten zum Neubau einer Lauf- und Sprungbahn an der Grundschule Sandsbach wird an die Firma Tuscher, Abensberg, zum Bruttoangebotspreis von 15.853,16 € vergeben.

b) Sportanlagenbau

Der Auftrag für den Sportanlagebau an der Grundschule Sandsbach wird an die Firma Drexler, Arrach zum Bruttoangebotspreis von 13.657,03 € vergeben.

3. Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

Die Gemeinde Herrngiersdorf lässt auf der Basis der Kalkulation der Firma Bayernwerk AG die vorgesehene Umrüstung von 153 Straßenlampen auf LED-Beleuchtung vornehmen.

4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Die Haushaltssatzung 2016 wurde vom Gemeinderat auf Basis des von der Verwaltung vorgelegten und im Finanzausschuss behandelten Entwurfes erlassen.

5. Antrag auf Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen für die Wohnhauserweiterung in Sandsbach, Erlenstraße 17, bezüglich Überschreitung der Baugrenze

Der Antrag auf Erweiterung des Wohnhauses und damit zusammenhängend auf Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen auf Grund Überschreitung der Baugrenze wird von Seiten der Gemeinde Herrngiersdorf befürwortet. Die beantragte Befreiung wird erteilt. Die Gemeinde erteilt das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben.

6. Bepflanzung der Ausgleichsflächen für das Baugebiet „Mitterfeld II“

Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, in Abstimmung mit dem 2. Bürgermeister den Auftrag für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen für das Baugebiet „Mitterfeld II“ gemäß Ausschreibung der Firma KomPlan an den Billigstbieter zu erteilen. Auf die Pflanzung von Haselnusssträuchern wird verzichtet.

In der Sitzung vom 25.02.2016 wurden folgende Beschlüsse gefasst:

1. Vorstellung der Planungsentwürfe und Vergabe des Planungsauftrages für die Kindergartenerweiterung

Nach längerer Diskussion erteilt die Gemeinde Herrngiersdorf den Planungsauftrag für die Kindergartenerweiterung an das Planungsbüro quadrat 45°, Regensburg. Es soll ein Gebäude in Kompaktbauweise errichtet werden, welches Platz für eine zusätzliche Kindergartengruppe sowie eine Krippengruppe enthält. Ferner soll ein Mehrzweckraum geschaffen werden.

2. Aufstellung eines Bebauungsplanes „GE am Kirchenweg“; Billigung des Vorentwurfes

Der Gemeinderat Herrngiersdorf billigt nach eingehender Beratung den vorliegenden Bebauungsplan / Grünordnungsplan “Gewerbegebiet am Kirchenweg“ in der heutigen Fassung vom 25.02.2016 einschließlich Begründung und Umweltprüfung in der heutigen Fassung vom 25.02.2016. Die Verwaltung wird beauftragt, für die vorliegende Planung einschließlich Begründung und Umweltprüfung die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Behörden-/ Fachstellen-beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB einzuleiten.

3. Behandlung von Bauanträgen

Das Einvernehmen wurde zu folgenden Bauvorhaben erteilt:

  1. Antrag auf Befreiung von Bebauungsplanfestsetzungen „Am Mühlberg III“ für das Grundstück Sonnenhang 13 bezüglich Überschreitung der Baugrenze
  2. Bauvoranfrage zur Errichtung einer Brennholzlagerhalle auf Fl. Nr. 682/3 Gemarkung Langquaid in Sandsbach
  3. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl. Nr. 9 Gemarkung Herrngiersdorf in Herrngiersdorf, Bernhardstr. 16

4. Bau der GVS Prügl – Oberroning

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschließt den Bau dieses Straßenteilstückes mit einer Länge von ca. 600 Metern und erteilt dem Bauamt der VGem Langquaid den Auftrag für die Ausschreibung der Baumaßnahme.

5. Errichtung einer Laufbahn mit Sprunggrube bei der Schule

Bei der Schule soll eine Laufbahn mit Kunststoffbeschichtung sowie eine neue Sprunggrube für den Schulsport errichtet werden. Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt dem Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft Langquaid den Auftrag zur Ausschreibung der geplanten Maßnahme.

6. Antrag des Schützenvereins Hubertus Semerskirchen auf Errichtung einer Unterstellhalle

Die Gemeinde Herrngiersdorf gewährt dem Schützenverein Hubertus Semerskirchen einen einmaligen freiwilligen Zuschuss zu den Materialkosten für die Errichtung der Unterstellhalle in Höhe von maximal 3.500 € und erteilt die Erlaubnis zur Errichtung der Halle auf dem gemeindlichem Grundstück Fl.-Nr. 1335 Gmkg. Herrngiersdorf.

 

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21.01.2016 folgendes beschlossen:

  1. Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Badergasse/Schloßallee

Der Anteil der Anlieger an den Gesamtkosten beträgt 42.388,40 €. Es wird ein Straßenausbaubeitrag in Höhe von 1,00 € je m² beitragspflichtiger Fläche erhoben.

  1. Digitalisierung des Flächennutzungsplanes

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt dem Büro KomPlan, Landshut, den Auftrag für die Digitalisierung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes der Gemeinde Herrngiersdorf zum angebotenen Bruttoangebotspreis von 12.495 €.

  1. Auftragsvergabe für die Planung der Renaturierungsmaßnahmen am Siegersbach beim Baugebiet „Untere Dürr-Erweiterung“

Die Gemeinde Herrngiersdorf erteilt dem Ing. Büro Lichtenecker & Spagl, Landshut, den Auftrag für die Planungsarbeiten zur Renaturierung des Siegersbaches beim Baugebiet „Untere Dürr-Erweiterung“ zum Bruttoangebotspreis von 10.823,97 €.

  1. Behandlung von Bauanträgen

Dem Bauantrag zur Errichtung eines Wohnhauses auf Fl. Nr. 50 Gmkg. Herrngiersdorf, Langstr. 2, wurde das Einvernehmen erteilt.

Ferner wurde dem Antrag auf Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzung bezüglich Errichtung eines Zwerchgiebels auf Parzelle 36 im Baugebiet „Mitterfeld II“ zugestimmt.

Einem weiteren Befreiungsantrag für die Parzelle 28 zur Errichtung einer größeren Garage außerhalb der Baugrenze wurde nur insoweit zugestimmt, dass die Baugrenze um maximal einen Meter überschritten wird.

  1. Sanierung des Schulsportplatzes

Es wurde beschlossen, die Sanierung des Schulsportplatzes einschließlich Laufbahn und Sprunggrube im Frühjahr in Angriff zu nehmen und entsprechende Angebote einzuholen.

  1. Kauf eines neuen Rasenmähertraktors

Hierzu wurde ebenfalls beschlossen, im Frühjahr ein Gerät mit Frontmähwerk vorführen zu lassen und dann über die Beschaffung zu entscheiden.

  1. Verschiedenes

Hier gab der 1. Bürgermeister u. a. bekannt, dass der Ausbau der Breitbandversorgung abgeschlossen ist und die höheren Bandbreiten ab sofort gebucht werden können.

In der Gemeinderatssitzung vom 19.11.2015 hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefasst:

1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung; Anpassung der Kanalgebühren

Aufgrund der gestiegenen Kosten (Regenwasserkanal Herrngiersdorf, Verbesserungen an der Kläranlage, Investitionen in Pumpwerke) werden die Kanalbenutzungsgebühren ab 01.01.2016 von 1,59 € auf 1,75 €/m³ erhöht. Die letzte Erhöhung war vor 13 Jahren.

 2. Zuschussantrag des TSV Herrngiersdorf zu einer Beregnungsanlage

Die Gemeinde Herrngiersdorf gewährt dem TSV Herrngiersdorf den beantragten Zuschuss in Höhe von 800 € zum Kauf von Umbausätzen für die Beregnungsanlage am Hauptsportplatz.

 3.Verkehrsbeschilderung am Kirchenweg

Von der Polizeiinspektion wurde die vorhandene Verkehrsbeschilderung am Kirchenweg moniert. Sie sei rechtlich bedenklich. Der Gemeinderat hat deshalb festgelegt, dass auf der freien Strecke des Kirchenweges künftig anstelle der bisher vorhandenen 50 km/h Schilder nunmehr 70 km/h Schilder aufgestellt werden.

Bei den Nebenstraßen des Kirchenweges im Ort (Birkenstraße, Erlenstraße, Hopfenstraße) werden bei der Ausfahrt in den Kirchenweg die Verkehrszeichen Nummer 205 (Vorfahrt gewähren) aufgestellt. Der Kirchenweg wird demnach als Vorfahrtsstraße ausgewiesen. Es soll aber baldmöglichst nach der Ortseinfahrt eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h erfolgen.

 4. ILE „Donau-Laber“ – Beitritt weiterer Gemeinden

Die Zweckvereinbarung zur Gründung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Integrierte Ländliche Entwicklung „Donau-Laber“ (ARGE ILE Donau-Laber) bestehend aus den Gemeinden Bad Abbach, Hausen, Herrngiersdorf, Kirchdorf, Langquaid, Rohr i. NB, Saal a. d. Donau, Teugn und Wildenberg wird genehmigt.

5. Raumsituation im Kindergarten

Die Gemeinde Herrngiersdorf beschließt eine Erweiterung des gemeindlichen Kindergartens Sonnenschein. Die genaue Größe und Lage soll mit einem Planer ausgearbeitet werden.

6. Behandlung von Bauanträgen

Folgenden Bauanträgen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt:

  1. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses im Baugebiet „Mühlberg III“, Fl.-Nr. 83/8 Gmkg. Herrngiersdorf, durch Frau Alice Alteneder
  2. Antrag zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in Sandsbach, Langquaider Straße 18, Fl.-Nr. 688 Gmkg. Langquaid, durch Herrn Christian Leutgäb und Frau Nadine Grumbt
  3. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Sandsbach, Langquaider Straße, Fl.-Nr. 1081/3 Gmkg. Langquaid durch Herrn Max Steger sen., Sandsbach